AfD-ler Parlamentspräsident!
Bald auch AfD-ler Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt?
Nach einem Ereignis bin ich nicht mehr so sicher auf der Tastatur unterwegs.
Ich hatte mich beim Tippen von Sachsen-Anhalt gleich zweimal vertippt und da stand jedes Mal Sachen-Ankalt. Hatte mir da das Ereignis einen Streich gespielt oder hat eine Wahrsagung geliefert?
„Bundeskanzler Friedrich Merz hatte sich bereits am Mittwoch zu dem Thema geäußert. Er warnte vor "voreiligen Schlussfolgerungen" hinsichtlich möglicher CDU-Stimmen für Rausch. Zudem brachte Merz die Möglichkeit einer "False-Flag-Operation" ins Spiel, bei der Parlamentarier anderer Fraktionen gezielt versucht haben könnten, CDU-Abgeordnete zu diskreditieren.“(1)
Die KI erklärt: „Eine False-Flag-Operation (deutsch: Operation unter falscher Flagge) bezeichnet ein Täuschungsmanöver im militärischen, geheimdienstlichen oder politischen Kontext, bei dem der tatsächliche Urheber einer Aktion verdeckt bleibt und die Schuld absichtlich einer anderen Partei zugeschrieben wird. Merz hat das im „politischen Kontext“ gemeint.
In aufsteigender Reihenfolge der Wahlergebnisse sitzen im sachsen-anhaltischen Parlament 5 BSW, je 8 Linke, Grüne, SPD, 15 CDU und 39 AfD. Macht in der Summe 83 Sitze.
Eine mehr als die Hälfte, also 42 Stimmen, wären ausreichend gewesen, den Parlamentspräsidenten zu wählen. Der AfD-Kandidat erhielt 48 Stimmen. 48 – 39 eigene = 9 Stimmen. Woher stammen sie? Das BSW hatte beschlossen, alle Stimmen dem AfD-ler zu geben, liefert 39 + 5 = 44; 48 – 44 macht 4 Stimmen, wenn sich alle BSW-ler an ihren Beschluss gehalten haben.
Nach Merz könnten die vier auch von der Linken, den Grünen, der SPD gekommen sein. Linke, Grüne und SPD hatten einen Beschluss gegen die Wahl des AfD-lers gefasst, die CDU hatte ihren Mitgliedern empfohlen, sich zu enthalten. Es gab tatsächlich nur 5 Enthaltungen. 15 – 5 = 10 haben sich also mindestens nicht an die Empfehlung der CDU gehalten und mit nein gestimmt haben, kann man nur positiv sehen.
Nach Merz könnten sich aber auch weniger als 5 an den Beschluss der CDU gehalten haben, dann müssten zumindes ein Teil die anderen Enthaltungen von Linken, Grünen oder SPD gekommen sein. Ich halte das für wenig wahrscheinlich. Ich halte für wahrscheinlich, dass die 5 Enthaltungen von der CDU kamen, also 10 entgegen der Ankündigung gegen den AfD-Kandidaten gestimmt haben. Damit ist immer noch nicht geklärt, wieso es zusätzliche 4 Ja-Stimmen gegeben hat. Die wohl einfachste Lösung ist, dass nicht 10, sondern 11 CDU-Nein-Stimmen gab, Ich könnte jetzt noch einige Szenarien durchspielen, aber was brächte das an Erkenntnis? Nichts!
Nun droht der sachsen-anhaltischen CDU-Fraktion die Spaltung, jedenfalls gibt es derartige Gerüchte, aber keine Fakten (2). Mal wieder nicht. Für die mögliche Spaltung machen die CDU-Abgeordneten Sven Schulze verantwortlich, er ist Fraktions-, Landesvorsitzender und Ministerpräsident. Nach der Wahlschlappe, für die insbesondere Sven Schulze verantwortlich gemacht wird, hat er sich in einer Kampfabstimmung mit 8 zu 7 zum neuen Chef der CDU-Fraktion wählen lassen. „Sven Schulze hat keine Autorität in der CDU-Fraktion. Er hat mit dem Griff nach der Fraktionsspitze diese tief gespalten, und er kann diese Spaltung nicht heilen. „Mit ihm wird es keine Einigkeit in der Fraktion geben“ so ein Fraktionsmitglied.
Als Ministerpräsident will sich AfD-Fraktionschef zur Wahl stellen. Zeitlich ist dies für kurz vor Weihnachten, avisiert. Siegmund geht davon aus, im ersten Wahlgang Erfolg zu haben. Allerdings ist auch ein ähnliches Chaos wie bei der Wahl des Parlamentspräsidenten denkbar. Würde er nicht gewählt, wäre das ein Lichtblick. Da ist aber mein Wunsch wohl der Vater des Gedankens.
Man muss Merz nicht mögen, wenn man ihm wünscht, Kanzler bis zum Ende der Legislatur Periode zu bleiben. Dazu müsste er die CDU-Fraktion auf Kurs und die SPD im Zaume halten, die nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern ohne eigenes zutun Oberwasser bekommen hat. Zumindest in der Rentenfrage sollte Merz sich durchsetzen, weil die gesetzliche Rentenversicherung die Gesellschaft in eine massive Zerreißprobe zwischen den Generationen stürzen könnte.
Merz könnte noch eine gute Tat begehen, wenn er Katherina Reiche, die Erneuerbaren-Vernichtungs-Ministerin entließe.
Peter Schürkes
