GEMA‑ Entlastung für Vereine: CDU Rheinbach begrüßt wichtigen Schritt zur Stärkung des Ehrenamts

Die CDU Rheinbach begrüßt die Klarstellung des Landes Nordrhein‑ Westfalen, nach der gemeinnützige Vereine unter bestimmten Voraussetzungen von GEMA‑ Gebühren befreit werden können. Die Regelung bedeutet eine spürbare Entlastung für die zahlreichen Vereine und Ehrenamtlichen, die das gesellschaftliche Leben in Rheinbach prägen. Bereits im Wahlkampf hatte die CDU die Stärkung des Ehrenamts und den Abbau bürokratischer Hürden zu einem ihrer zentralen Anliegen gemacht.

Grundlage der Befreiung ist der bestehende Gesamtvertrag zwischen GEMA und den kommunalen Spitzenverbänden. Er ermöglicht Vergünstigungen oder vollständige Gebührenbefreiungen für nicht‑ kommerzielle Veranstaltungen wie Sommerfeste, Vereinsfeiern oder kulturelle Aktionen ohne Eintrittsgelder. Nicht erfasst sind hingegen Veranstaltungen mit Eintritt, professionellem Sponsoring, wirtschaftlicher Bewirtung oder kommerziellem Charakter.

Die CDU Rheinbach betont, dass die Regelung genau den Vereinen zugutekommt, die das Rückgrat des städtischen Lebens bilden. „Unsere Vereine leisten Unglaubliches für den Zusammenhalt in unserer Stadt“, so die CDU. Die Entscheidung des Landes setze ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung und reduziere finanzielle wie bürokratische Belastungen.

Die Antragstellung erfolgt weiterhin über die GEMA, die Kommune oder über Dachverbände mit eigenen Rahmenverträgen. Die CDU sieht die Bedingungen – Gemeinnützigkeit, Nicht‑ Kommerzialität und korrekte Anmeldung der Musiknutzung – als faire und transparente Grundlage, die sowohl Vereine als auch die Rechte der Künstlerinnen und Künstler berücksichtigt.

Die CDU Rheinbach kündigt an, sich weiterhin für bestmögliche Rahmenbedingungen für Vereine und Ehrenamtliche einzusetzen – durch finanzielle Entlastungen, weniger Bürokratie und verlässliche politische Unterstützung.