Sitzungen der Rheinbacher Ratsausschüsse werden teilweise vertagt und abgesagt

Als Reaktion auf die andauernde landesweite pandemische Lage, die Verlängerung des Lock-Downs und die zur Vermeidung von Gesundheitsrisiken dringend erforderliche Beschränkung der sozialen Kontakte, haben sich Bürgermeister Ludger Banken und die im Stadtrat vertretenden Fraktionen darauf verständigt, die Sitzungen der Rheinbacher Ratsausschüsse auf ein notwendiges Maß zu reduzieren.


Während sich der gesetzlich vorgeschriebene Jugendhilfeausschuss wie geplant am 12. Januar konstituiert, wird der ebenfalls gesetzlich vorgeschriebene Rechnungsprüfungsausschuss auf den 25. Januar, unmittelbar vor die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses verlegt.

Die Ausschüsse für Umwelt und Mobilität (14. Januar), Stadtentwicklung und Bauen (19. Januar), Schule, Bildung und Sport (21. Januar) werden abgesagt.

Zu entscheidende Angelegenheiten aus den Fachausschüssen werden stattdessen durch den Haupt- und Finanzausschuss wahrgenommen, der nach einstimmigen Beschluss des Rates vom 14. Dezember 2020, für die Dauer der festgestellten epidemischen Lage von landesweiter Tragweite, die Kompetenzen des Rates wahrnimmt.